Der langwierige Streit um das Leistungsschutzrecht zwischen Google und Corint Media scheint vorerst beigelegt zu sein. Google hat zugestimmt, den Verlagen jährlich 3,2 Millionen Euro zu zahlen, was jedoch deutlich weniger ist als die ursprünglich geforderten 420 Millionen Euro. Damit erhalten die Verlage zumindest eine finanzielle Anerkennung für ihre Arbeit.
Verlage erhalten finanzielle Anerkennung: Google zahlt 3,2 Millionen Euro pro Jahr
Nach einem langwierigen Streit haben Google und Corint Media eine Einigung erzielt, die der Suchmaschinenbetreiber stolz in einem Blog-Beitrag verkündet. Bereits mit mehr als 470 Publikationen, darunter angesehene Titel wie der Spiegel, die Zeit und die Frankfurter Allgemeine Zeitung, hat Google Lizenzverträge abgeschlossen. Nun schließen sich auch die Verlage, die bei Corint Media organisiert sind, der Vereinbarung an. Diese wird vorerst als mehrjährige Interimsvereinbarung angesehen.
Im Zuge der europäischen Urheberrechtsreform wurde das Leistungsschutzrecht neu geregelt und ist seit 2021 in Kraft. Es betrifft Auszüge aus den Angeboten von Presseverlagen, die von Suchmaschinenbetreibern wie Google oder sozialen Netzwerken wie Facebook in den Suchergebnissen angezeigt werden. Wenn diese Auszüge nicht als „sehr kurz“ gelten, müssen die Internetdienste Gebühren zahlen. Die genaue Definition von „sehr kurz“ ist jedoch noch nicht festgelegt.
Im Rahmen der Einigung zwischen Google und Corint Media wird Google den Verlagen jährlich 3,2 Millionen Euro zahlen. Dieser Betrag wurde von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vorgeschlagen und von Corint Media akzeptiert. Die Vereinbarung gilt auch für andere Publikationen, mit denen Google bereits Lizenzverträge abgeschlossen hat. Zusätzlich wird Google eine Nachzahlung von 5,8 Millionen Euro leisten, da das Leistungsschutzrecht am 7. Juni 2021 in Kraft trat.
Der langwierige Streit zwischen Corint Media und Google über das Leistungsschutzrecht endete vor dem Schiedsgericht des Deutschen Patent- und Markenamtes. Corint Media betont, dass der Weg über ordentliche Gerichte der einzige Weg ist, um eine angemessene Vergütung für die Nutzung ihrer Inhalte von Google zu erhalten.
Die aktuelle Einigung zwischen Google und Corint Media wurde im Rahmen eines Eilverfahrens erzielt, um vorerst eine Lösung für den langwierigen Streit um das Leistungsschutzrecht zu finden. Die Verwertungsgesellschaft hofft darauf, dass die Schiedsstelle in ihrem endgültigen Beschluss den Betrag nochmals erhöht, um eine gerechte Vergütung für die Nutzung von Inhalten zu gewährleisten. Google betont, dass die vereinbarte Summe als angemessen betrachtet wird und sie weiterhin daran arbeiten, grundlegende Fragen des Verfahrens mit Corint Media zu klären.
Die Einigung zwischen Google und Corint Media stellt einen bedeutenden Schritt dar, um die Nutzung von Verlagsinhalten fair zu vergüten. Die Verlage erhalten eine finanzielle Anerkennung von 3,2 Millionen Euro pro Jahr, was ihre Arbeit angemessen würdigt. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob die endgültige Entscheidung der Schiedsstelle zu einer weiteren Erhöhung der Summe führen wird und wie sich die Situation in Zukunft entwickeln wird.
