Balkongeländer: Urteil untersagt Parabolspiegel
Die Rechtslage zum Parabolspiegel am Balkongeländer ist schon etwas verzwickt. Parabolspiegel am Balkongeländer und auf…
Autor gerichte-und-urteile.de
Urteil zur Namens-und Identitätsabgrenzung beim Kauf von Wohnmobilen
Der Bundesgerichtshof erließ am 1. März 2013 das Urteil: Natürlich muss ein vermietetes Fahrzeug wieder…
ZERGportal: Urteile und Gesetze zur Tiervermittlung
Das ZERGportal achtet streng auf die Genehmigung nach Paragraph 11 des Tierschutzgesetzes für die Tiervermittlung.…
Sektsteuer: rechtens oder nicht?
Mit welchem Recht verdient der Staat am Sektgenuss mit? Nun, hierbei handelt es sich nicht…
Kronkorken wieder verschließen: Eine clevere Produktidee sichern
Kann man einen Kronkorken wieder verschließen? Dies ist eine Frage die mehr Menschen umtreibt, als…
Holiday Home Car & Co.: Erfahrungsberichte richtig lesen schützt vor Ärger
Was ist bei Holiday Home Car, Fraserway, Four Seasons RV und Konsorten anders als bei…
Üble Nachrede kann teuer werden
Opfer von ihr kann jeder werden, ob in der realen Welt, z.B. am Arbeitsplatz oder…
Red Berry Blossom: Urteile pro Jugendschutz
Wenn ich mit dem Fruchtweincocktail Red Berry Blossom an der Kasse bei Penny stehe, werde…
Brauerei: Warsteiner Werbung „vitalisierend“ verstößt gegen EU-Recht
Die Warsteiner Brauerei musste am 20. Mai 2014 eine Niederlage am Oberlandesgericht (OLG) Hamm (Aktenzeichen…
Bettina Wulff & Google: Autocomplete-Urteil schafft Klarheit
Nun steht es fest: Google muss rufschädigende „Autocomplete“-Begriffe löschen. Schon im Mai 2013 hatte der…