HK 4-16 gegen Haenel CR223: Patentverletzung im Strandtest
Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 30. Dezember 2022 (Az. I-15 U 59/21) hat die…
Autor Rebecca Liebig
Keine Genehmigung für Ferienwohnungsbau auf Sylt
Die Entscheidung der Gemeindevertretung von Sylt, den Bau neuer Ferienwohnungen im zentralen Bereich der Insel…
Verfassungswidrig: Tierarztvorbehalt für Homöopathie an Tieren
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Tierarztvorbehalt für die Anwendung nicht verschreibungspflichtiger homöopathischer Humanarzneimittel bei…
Wie wird man Richter?
Um Richter zu werden, müssen Sie zuerst ein Jurastudium abschließen und eine entsprechende juristische Lizenz…
Klimaschutz-Aktivisten in England wegen Just Stop Oil Kampagne verhaftet
Am Freitag wurden zwei Klimaaktivisten in England zu langen Haftstrafen verurteilt, nachdem sie eine wichtige…
Kredit trotz Schufa: Ihr Recht auf Datenschutz
Auskunfteien wie die Schufa sammeln und speichern Daten, auf die andere zugreifen können. Bei einer…
Kredit ohne Schufa: Bedingungen für die Kreditvergabe
Die Berichte über Bürger, bei denen die Bonität von der Schufa fälschlicherweise negativ eingestuft wurde,…
Schönheitsreparaturen bei Auszug: BGH setzt die Maßstäbe
Urteile zum Thema Schönheitsreparaturen bei Auszug vom BGH dienen als Präzedenzfälle, wenn es zu Unstimmigkeiten…
Renovierung bei Auszug: neues Gesetz 2019
Kündigen Sie den Mietvertrag, kann der Vermieter Sie unter Umständen verpflichten zu einer Renovierung bei…
Polizei Brandenburg: Ich schnall mich doch nicht an (mit Video!)
Nicht selten kommt es bei den Straßenkontrollen durch die Polizei Brandenburg vor, dass diese die…